Public-Private-Partnership

IGES-Studie analysiert, welche Bedeutung eine private Kapitalbereitstellung und Finanzierung von Investitionen für die Erzielung von Kosteneffizienz im Rahmen von PPP-Projekten aufweist. Dabei werden insbesondere die aus Sicht der öffentlichen Hand vorliegenden Absicherungs- und Anreizwirkungen von privatem Kapital betrachtet.

Sowohl in Deutschland als auch im internationalen Raum wird eine zunehmende Anzahl an Infrastrukturprojekten nach dem so genannten „Public-Private-Partnership-(PPP)-Ansatz“ realisiert, insbesondere im Bereich der Fernstraßen und im öffentlichen Hochbau. Bei PPP-Projekten werden Teilbereiche der Planung sowie der Bau, die Erhaltung und gegebenenfalls der Betrieb sowie die Verwertung der Infrastruktur im Rahmen eines langfristigen Vertrages wertschöpfungsstufenübergreifend an ein privates Unternehmen, den so genannten „Betreiber“, übertragen.

Im Rahmen der IGES-Studie wurden die Rationalität und Ausgestaltung privater Finanzierung in PPP-Projekten betrachtet. Einige zentrale Ergebnisse der Studie sind nachfolgend in Form von Thesen abgebildet:

• Private Finanzierung gewährleistet bei PPP-Projekten die Durchsetzung der vertraglich vereinbarten Risikoallokation. Damit sichert privates Kapital die öffentliche Hand gegen Verluste ab, die in den Risikobereich des Betreibers fallen, und stellt sicher, dass der Betreiber Anreize hat, die Ausprägung der ihm zugeordneten Projektrisiken im Hinblick auf eine Minimierung der Kosten zu beeinflussen.
• Durch die Ausgestaltung der zeitlichen Vergütungsstruktur kann die öffentliche Hand den Umfang der erwarteten privaten Kapitalbereitstellung während der Vertragslaufzeit und damit auch den Umfang ihrer Absicherung gegenüber im Projekt anfallenden Verlusten festlegen.
• Der adäquate Absicherungsumfang zu den einzelnen Zeitpunkten während der Projektlaufzeit sollte vor Vertragsbeginn durch die öffentliche Hand unter Berücksichtigung der auf den Betreiber übertragenen Risiken, der Charakteristika des Projekts und der technologischen Bedingungen des jeweiligen Sektors abgeschätzt werden. Daraus sollte eine geeignete zeitliche Vergütungsstruktur abgeleitet werden.
• Indem private Finanzierung dazu beiträgt, bei einem PPP-Projekt die Kosten aus Sicht der öffentlichen Hand zu minimieren, steigert sie die Vorteilhaftigkeit des PPP-Ansatzes im Vergleich zu konventionellen Projektrealisierungen. Damit geht einher, dass der PPP-Ansatz bei einer größeren Anzahl von Projekten die dominante Beschaffungsvariante darstellen wird und die erwarteten Kosten der Projektrealisierungen sinken werden. Insofern leistet private Finanzierung einen Beitrag zur Erhöhung der Kosteneffizienz („Wirtschaftlichkeit“) bei der öffentlichen Beschaffung.
• Die öffentliche Hand sollte in der Vergabephase eines PPP-Projektes qualitative Eigenschaften von Finanzierungsinstrumenten, die sich nicht in Angebotspreisen niederschlagen, aber dennoch die erwarteten langfristigen Kosten der öffentlichen Hand beeinflussen, durch Vorgaben bezüglich der Ausgestaltung der Finanzierung und / oder bei der Angebotsbewertung berücksichtigen.